Kommunisten, vereinigt Euch!


Die Einigkeit ist eine große Sache und eine große Losung! Doch die Arbeitersache braucht die Einheit unter den Marxisten, nicht die Einheit der Marxisten mit den Gegnern und Verfälschern des Marxismus.

Lenin, "Einheit", in Werke, Band 20, Seite 228,
Dezember 1913 bis August 1914, Berlin 1961

Arbeitskreis Einheit

ARTIKEL & KOMMENTARE


Marxismus-Leninismus konkret


Marxismus-Leninismus konkret

Klarheit schaffen!

Information des Arbeitskreis Einheit

Wir entschlossen uns, den Schwerpunkt unserer Arbeit auf ein neues Projekt zu verlagern.

Die Einheit der Kommunisten ist zwingend notwendig. Der gegenwärtige Zustand der kommunistischen Bewegung in der BRD bietet dafür jedoch in absehbarer Zeit keine Voraussetzungen. Die bestehenden kommunistischen oder sich kommunistisch nennenden Organisationen sind derzeit weder willens noch in der Lage, die Einheit der Kommunisten herzustellen.

Die Hauptursache ist die fortgesetzte Dominanz des Revisionismus und Reformismus in den Organisationen. Diese verstärkte sich seit Jahrzehnten und verhindert die  Einheit auf marxistisch-leninistischer Grundlage.

Versuche einiger Personen und Gruppen, die Einheit der Kommunisten auf marxistisch- leninistischer Grundlage herzustellen, scheiterten daran. Der Arbeitskreis Einheit verfügt bei realistischer Einschätzung ebenfalls nicht über die notwendige Stärke.

Wir stellen deshalb unsere organisatorischen Bestrebungen zurück und setzen künftig den Schwerpunkt politische Bildung. Zentrales Ziel ist die Schaffung ideologischer Klarheit durch Propagierung des Marxismus-Leninismus und seiner Anwendung in Analysen konkreter historischer und vor Allem aktueller gesellschaftlicher Ereignisse und  Prozesse. Wir geben damit das Ringen um die Einheit nicht auf, sondern setzen es den Bedingungen angemessen fort.

2008 formulierten wir gemeinsam mit vielen Anderen den  Aufruf zur Schaffung der Kommunistischen Initiative. An den darin klar formulierten drei Bedingungen zur Schaffung der Einheit der Kommunisten auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus hat sich nichts geändert:

1. das Anerkennen  aller wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus-Leninismus, so besonders der Gültigkeit der Leninschen Imperialismus-, Staats-, Revolutions- und Parteitheorie, des    proletarischen Internationalismus sowie auch der heroischen Geschichte der kommunistischen Bewegung als notwendige Antwort auf die reformistische Versumpfung und den Klassenverrat der Sozialdemokratie;

2. das Anerkennen der Rolle der sozialistischen Länder, insbesondere der Sowjetunion, und der DDR als größter Errungenschaft der deutschen Arbeiterbewegung. Der Sozialismus, für den wir im imperialistischen Deutschland kämpfen, wird vom revolutionären Erbe der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, geprägt sein. Damit wird das klare und eindeutige Verhältnis zur DDR zum Prüfstein für jeden deutschen Kommunisten, gerade und insbesondere auch heute!

3. das Anerkennen der Notwendigkeit des Kampfes der Kommunistischen Partei gegen jede Form des Revisionismus und Reformismus, denn der  Revisionismus war und ist die Hauptbasis für den zeitweiligen Sieg der Konterrevolution in Europa, die Spaltung, Zersplitterung und Schwächung der kommunistischen Bewegung!"

Die Schaffung ideologischer Klarheit in den Köpfen ist die entscheidende Voraussetzung für die Überwindung der Spaltung der Kommunisten. Ihr findet unser neues Projekt unter dem Titel „Marxismus-Leninismus konkret“ ab sofort unter der Adresse


Diese Seite steht anderen kommunistischen Autoren zur Veröffentlichung ihrer Artikel offen!

7. August 2014


Weitere Entrechtung von Hartz IV-Betroffenen


(18.06.2014) Der nachfolgende Beitrag wurde am 16.06.2014 auf der Homepage von gegen-hartz.de veröffentlicht:

Weitere Entrechtung von Hartz IV-Betroffenen

Mit den geplanten Hartz IV-Verschärfungen könnte sich die Situation von Leistungsberechtigten massiv verschlechtern

Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat unter dem Titel „Rechtsvereinfachung im SGB II" Vorschläge erarbeitet, die eine weitere Verschärfung von Hartz IV zur Folge haben könnten. Sollten die Änderungsvorschläge der Vertreter aus vornehmlich wirtschaftsnahen Verbänden sowie der Bundesagentur für Arbeit (BA) tatsächlich angenommen werden, könnten die Jobcenter zukünftig Angehörige von Hartz IV-Beziehern stärker bei Rückforderungen in die Haftung nehmen, schärfere Sanktionen verhängen und überzahlte Beträge ohne Bescheid zurückfordern. Der Erwerbslosen- und Sozialrechtler, Harald Thomé, spricht von einem drohenden „Bewegen im rechtsfreien Raum“ der Erwerbslosen.  weiterlesen


Ein „gemeinwohlorientiertes Wirtschaftsmodell“...


...oder Ein Hauch von Owen, Keynes und Lassalle

(16.09.2014) Genauer gesagt nicht nur ein Hauch, sondern eine volle Breitseite ideologischen Moders aus dem 19. Jahrhundert wehte heute durch die „Schauburg“ in Dresden. Ausgerechnet und bezeichnenderweise aus den Mündern ehemaliger Kombi- nats-Generaldirektoren der DDR. Dazu des bekannten Reformisten und „erfolgreichen“ DDR-Reformierers Hans Modrow.

Ich meine die heutige (16.06.2014) Veranstaltung „Jetzt reden wir!“ in der Schauburg Dresden. Schon die Ankündigung hätte mich mißtrauisch machen müssen:

„Jetzt reden wir!

Kombinatsdirektoren erzählen aus der Geschichte sächsischer Kombinate und debattieren, was aus ihren Erfahrungen für ein gemeinwohlorientiertes Wirtschaften zu lernen ist.“

Noch klarer wäre wohl eine kurze Recherche nach dem Veranstalter bzw. der Moderatorin gewesen, welche Eigentümerin des Verlags „Rohnstock Biografien“ ist. Auf der Internetseite des Verlags www.rohnstock-biografien.de/ findet man die Selbst- kennzeichnung „Es ist das erste Unternehmen, das sich auf das Schreiben von Auto- biografien, Firmengeschichten und Familiengeschichten spezialisierte.

Im deutschsprachigen Raum ist Rohnstock Biografien die Nummer eins für das Erstellen von Memoiren.“

Podiumsgäste waren Dr. Hans Modrow, 1. Sekretär der SED - Bezirksleitung Dresden, Ministerpräsident der DDR, Günter Kretschmer, Generaldirektor des VEB Kombinat ILKA Luft- und Kältetechnik Dresden, Heiner Rubarth, Generaldirektor VEB Kombinat Elektromaschinenbau (KEM) Dresden, Ursula Lenhart, Generaldirektorin des VEB Möbelkombinat Hellerau, Prof. Gerhard Merkel, Direktor des Zentrums für Forschung und Technik des VEB Kombinat Robotron.

Nun, es gab teilweise interessante Lebensgeschichten, aus denen z.B. die Tatsache hervorging, daß alle ehemaligen Leiter Arbeiterkinder waren, auch wenn sich einer nicht als solches fühlte, weil sein Vater Steuerberater war (sic!). Auch einige Ursachen der Verlangsamung ökonomischen des Wachstums in der DDR kamen zur Sprache, wie die dramatische Verringerung der industriellen Investitionsquote, die Vernachlässigung der Spitzentechnologien, insbesondere der Elektronik, der Rückgang der Studentenquote von 18 auf 13% bis 1988 und die Orientierung auf kurzfristigen Konsum zu Lasten von Wirtschaftsinvestitionen nach dem Sturz Walter Ulbrichts.

Richtig war auch die Feststellung, daß die „Wende“ (die bösen Begriffe Konterrevolution oder Restauration des Kapitalismus nahm niemand in den Mund) nicht etwa zum Aufschwung, sondern zum wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Niedergang der DDR-Gebiete führte.

Aber das Thema war ja die Übertragung der Erfahrungen aus der DDR auf ein „gemeinschaftsorientiertes Wirtschaften“. Und nun wurde es richtig peinlich. Alle Podiumsmitglieder entwickelten die üblichen Vorstellungen, die Vorteile der Planwirtschaft und des bedürfnisorientierten Wirtschaftens im Sozialismus irgendwie auf den Kapitalismus zu übertragen. Daß die Eigentums- und damit Produktionsverhältnisse etwas damit zu tun haben könnten, war ein offensichtliches begriffliches Tabu. Da war von Änderungen des Steuerystems oder Umstrukturierung des Bankenwesens die Rede.

Noch mehr Unsinn verkündigte der derzeitige Direktor des Instituts für Luft- und Kältetechnik Dresden, der auch schon zu DDR-Zeiten Direktor war. Voller Stolz sprach er von „schwarzen Zahlen“ des Instituts; die Begründung, was das mit sozialistischer Planwirtschaft zu tun hat, „vergaß“ er irgendwie.

Nun, was soll's. Unmittelbar vor den Schlußplädoyers ließ ich mir das Mikro geben und erklärte kurz den Unterschied zwischen profitorientiertem Kapitalismus und bedürf- nisorientiertem Sozialismus und damit verbundener Planwirtschaft und Marktwirtschaft sowie ihrer Grundlage in den Eigentumsverhältnissen. Ich erklärte auch, daß die Diskussion über die Übertragung der DDR-Erfahrungen auf die B'R'D kompletter Unsinn ist.

Dann proklamierten die Personen im Podium erneut ihren Wunschzettel, wie der Kapitalismus sozial gemacht werden könnte und daß der Sozialismus ein Experiment war, aber seine Errichtung eine Illusion sei. Als Kombinats-Generaldirektoren sozialistischer Großbetriebe!

Mein Nachbar ärgerte sich, daß die 6 Euro Eintritt komplett herausgeschmissenes Geld waren und letztlich folgte noch die Buchwerbung der Verlagseigentümerin, daß man den Unsinn auch für 9,99€ aus der Pappkiste am Eingang gedruckt kaufen kann.

Nun, ich habe den Eintrittspreis nicht bereut. Positives Fazit: Wenn der Sozialismus trotz solcher Leute in wirtschaftlichen Führungspositionen, die nichtmal wissen, was Sozialismus ist, so lange funktionierte und trotz aller Fehler nicht wirtschaftlich, sondern ideologisch vorübergehend geschlagen wurde, muß seine Grundlage robust und überlegen sein.

T.R.


SDAJ: Für eine starke Friedensbewegung


(09.06.2014) Zur aktuellen Lage der Friedensbewegung und der Notwendigkeit, mit starken Kräften gegen den Imperialismus vor allem auch im eigenen Land zu kämpfen, hat die SDAJ auf ihrer Homepage einen Artikel veröffentlicht:

Für eine starke Friedensbewegung gegen den deutschen Imperialismus!

Die Situation in der Ukraine, die mittlerweile zum offenen Bürgerkrieg der Putschistenregierung in Kiew gegen die Autonomiebewegungen im Osten und Süden des Landes eskaliert ist, sowie das propagandistische Säbelrasseln deutscher Politiker und Medien gegen Russland, erfordern eine deutliche Antwort einer starken Friedensbewegung. Bisher allerdings konnten die Aktionen der Friedensbewegung und die Beteiligung daran noch keine der Dramatik der Situation angemessene Stärke erreichen.  weiterlesen


KPRF wirft russischer Regierung Untätigkeit vor


(09.06.2014) Die Kommunistische Partei der Russischen Föderation hat in einer Erklärung zu den aktuellen Ereignissen in der Ost-Ukraine der russischen Regierung Untätigkeit vorgeworfen und eine "sofortige Reaktion des russischen Präsidenten und der russischen Regierung" gefordert.

Die deutsche Übersetzung dieser Erklärung ist bei RedGlobe nachzulesen:

"Erklärung der KPRF: Die Untätigkeit Russlands wird tödlich gefährlich!

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei bringt seine tiefe Empörung über die Ereignisse in der Ukraine zum Ausdruck. Die Macht der Kiewer Junta von Bandera-Faschisten setzt ihre blutige Strafaktion gegen die Zivilbevölkerung fort. Die von Kiew gesteuerten Machtstrukturen greifen mit Artillerie und Luftschlägen Wohngebiete, Krankenhäuser, Schulen, und Kinderheime an, ungeachtet der massenhaften Opfer unter der Zivilbevölkerung. Diese Handlungen sind Zeichen des offenen Terrors und ethnischer Säuberung."  weiterlesen


KKE zu den "Europa"- und Kommunalwahlen


(09.06.2014) Aus den sogenannten Europawahlen im Mai 2014 ist die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) trotz der antikommunistischen Hetze und der Versuche der "linken" SYRIZA Partei, die KKE zu marginalisieren, gestärkt hervorgegangen und konnte ihren Stimmenanteil auf 6,1 % verbessern. Damit kann die KKE zwei Abgeordnete ins "Europa"-Parlament entsenden.
Zeitgleich fanden in Griechenland Kommunalwahlen statt, bei denen die KKE  und die von ihre unterstützte Wahlliste „Laiki Syspeirosi“ (Volksversammlung) ebenfalls Zugewinne verzeichneten und 4 Bürgermeisterämter und Stadtratsmehrheiten errangen.

Zu den Wahlen und der Arbeit ihrer Abgeordneten veröffentlichte die KKE folgende Erklärung:

Die Wahlergebnisse bestätigen den Trend des Wiederversammelns von Kräften um die ΚΚΕ

Am 25. Mai 2014 fanden in Griechenland die Wahlen zum Europäischen Parlament, parallel zu den Stichwahlen für die regionalen und kommunalen Körperschaften statt. Es war das erste Mal, dass beide Wahlkämpfe zur gleichen Zeit stattfanden, sowie das erste Mal, dass die Kandidaten für das Europaparlament durch Personenwahl und nicht durch Liste bestimmt wurden.

Die Ergebnisse der Europawahlen

An den Europawahlen (Wahlbeteiligung von 59,9 %) beteiligten sich 43 Parteien und insgesamt 1.299 Kandidaten für die 21 Sitze Griechenlands im Europaparlament (1 Sitz weniger im Vergleich zu 2009). Bei den Wahlen herrschte ein Klima der Polarisierung im Rahmen der neuen bürgerlichen politischen Bipolarität. Auf der einen Seite rief die Partei Nea Dimokratia die Wähler zur Unterstützung auf, „damit keine Instabilität und Abweichung vom Kurs aus der Krise geben wird“. Auf der anderen Seite verlangte die neue Sozialdemokratie, die Partei SYRIZA, die Verwandlung der Wahlen zu einem Referendum, damit ein nennenswerter Stimmenzuwachs und eine wachsende Dynamik im Vergleich zu den Regierungsparteien zum Ausdruck kommen. SYRIZA’s Losung „Am 25. Mai stimmen wir ab, am 26. verlassen sie (die Regierungsparteien) die Bühne“ steckte das Gewinnen der  Europawahl als Ziel, damit die Regierung zurücktritt und zu vorzeitigen Neuwahlen kommt. 

Unter diesen schwierigen politischen Bedingungen, in denen die arbeitenden Menschen von den bürgerlichen Parteien vor falsche Dilemmas gestellt wurden, konnte die ΚΚΕ eine kleine, aber spürbare Steigerung (+1,6%) im Vergleich zu den Wahlen von 2012 verzeichnen, indem sie 6,1 % der Stimmen erhielt. weiterlesen

Zur künftigen Arbeit der KKE-Abgeordneten im "Europa"-Parlament veröffentlichte das ZK der KKE diese Erklärung:

Erklärung des ZK der KKE zur Haltung der Partei im Europäischen Parlament

1. Das Zentralkomitee der KKE befasste sich mit dem in den letzten Jahren zurückgelegten Kurs der Fraktion Vereinte Linke/Nordische Grüne Linke, sowie mit der Sachlage nach der Zusammensetzung des Europaparlaments nach den neuesten Wahlen. Das ZK beschloss, dass die KKE-Europaabgeordneten keiner Fraktion des Europäischen Parlaments beitreten werden. Das ZK weist auf die grundlegende Verpflichtung der KKE gegenüber dem griechischen Volk hin, nämlich die volksfeindlichen Pläne der EU zu enthüllen, und vor allem dazu beizutragen, dass der Kampf der Völker gegen die imperialistische EU gestärkt wird, um die Monopole zu vergesellschaften, damit die Völker sich aus der EU loslösen und ihre eigene Herrschaft erringen. Dieser Verpflichtung kann nicht nachgekommen werden, wenn die Europaabgeordneten der KKE politischen Fraktionen angehören, deren Hauptlinie die Beschönigung und die Unterstützung der EU ist.

2. Die KKE beteiligte sich bis vor kurzem an der Fraktion der Vereinten Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL). Die Beteiligung der Partei an dieser Fraktion seit 1994, unter unterschiedlichen Bedingungen als heute, ist durch die Notwendigkeit der Ermöglichung des politischen Eingreifens der KKE-Abgeordneten und durch die Nutzung einiger Möglichkeiten für die Koordinierung der Arbeit mit anderen kommunistischen Parteien zustande gekommen. Von Beginn an konstituierte sich die GUE/NGL auf einer konföderalen Basis, d.h. ohne gemeinsame ideologisch-politische Plattform oder programmatische Annäherungen, bei Einhaltung der ideologisch-politischen Eigenständigkeit jeder Partei und mit Absprachen über technische Fragen der Arbeit im Europaparlament. Während dieser 20 Jahre, verschärft nach der Gründung der Europäischen Linkspartei (ELP), ging innerhalb der GUE/NGL eine ständige Auseinandersetzung der KKE mit den Kräften der ELP vonstatten, die versucht hatten, ihre Positionen als Positionen der gesamten Fraktion durchzusetzen. Sie haben bei jeder Gelegenheit versucht, den konföderalen Charakter der Fraktion zu durchbrechen. Eine führende Rolle dabei spielten die ELP-Parteien, hauptsächlich Die Linke aus Deutschland und SYRIZA. weiterlesen


Prozeß gegen Ford-Arbeiter verschoben


(09.06.2014) Eine Mitteilung des Solidaritätskreis 07 November:

Prozess gegen belgische Ford-KollegInnen verschoben

Das Amtsgericht Köln hat den Auftaktprozess gegen einen der belgischen Ford-Kollegen verschoben, der für kommenden Mittwoch, den 11. Juni angesetzt war. Grund ist offenbar ein Formfehler bei der Zustellung der Vorladung. Diese war dem Angeklagten nur auf Deutsch zugesandt worden, nicht jedoch auf Flämisch.

Mit dem Gerichtstermin verschieben sich auch die geplanten Kundgebungen zur Solidarität mit den angeklagten Kollegen und die Veranstaltung zum Thema “Heute Genk – morgen Köln?”. Für die Proteste bzw. Prozessteilnahme hatten bereits KollegInnen aus der Autoindustrie und anderen Branchen ihre Teilnahme angekündigt.

Der Polizeiangriff auf die Ford-Kollegen, die am 7.11.2012 in Köln gegen die Schließung ihres Werks demonstrierten, und die anschließende Einleitung von Ermittlungsverfahren und Versendung von Strafbefehlen wegen “Landfriedensbruchs” bzw. “gefährlicher Körperverletzung” auf Betreiben der Klassenjustiz hatte bundesweit zu einer Welle von Solidarität geführt. Zwischenzeitlich sah sich sogar der Kölner Polizeipräsident gezwungen, in einem Zeitungsinterview von der damaligen Einsatzführung abzurücken.

Sobald ein neuer Gerichtstermin bekannt ist, wird er von uns bekannt gegeben. Wir lassen uns nicht gefallen, wenn Arbeitskämpfe kriminalisiert werden und rufen weiterhin zu Protesten und zur Prozessbeobachtung auf!
 
Quelle: Solidaritätskreis 07 November


Nazi-Aufmarsch in Dresden gestoppt


(09.06.2014) Antifaschisten ist es gelungen, einen Aufmarsch von Faschisten in Dresden zu stoppen. Einen Teilnehmerbericht könnt ihr HIER nachlesen.


20 Cent für ein Menschenleben


(18.05.2014) Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs zum verheerenden Grubenunglück in der Türkei, veröffentlicht am 16.05.2014 auf  parteiderarbeit.at:

Killerkapitalismus: 20 Cent für ein Menschenleben

Nein, natürlich handelt es sich beim Bergwerksunglück von Soma um keinen schlichten Unfall, schon gar nicht um „Schicksal“, wie Erdo─čan meint. Fahrlässige Tötung ist das Mindeste, was man hier attestieren kann – und das in mehr als 400 Fällen. Diese Fahrlässigkeit hat jedoch System: Es nennt sich Kapitalismus, dessen Grundprinzip auf maximalen Profit orientiert. Das bedeutet zwangsläufig, dass alle Kosten für Arbeitskräfte und Infrastruktur minimiert werden müssen.

Im Jahr 2005 wurde die zuvor staatliche Braunkohlemine bei Soma privatisiert – unter Freunden –, denn „Käufer“ war die der Regierungspartei AKP nahestehende Soma Kömür A.S. Holding. Seither wurde massiv „rationalisiert“: Die Kosten für die Förderung einer Tonne Kohle wurden von bis zu 100 Euro auf 17,50 Euro gesenkt – durch Lohnkürzungen einerseits, andererseits aber durch eine minderwertige technische Ausstattung und eine Reduzierung der Sicherheitsmaßnahmen, was sich prompt rächt. Die Einsparung beträgt 82,50 Euro pro Tonne. Bei über 400 toten Bergleuten wissen wir nun auch, welche Relation zwischen Profitrate und Todesrate besteht: Jedes Todesopfer aus Soma steht für rund 20 Cent Einsparung pro Tonne. Das hat sich ausgezahlt.

Offiziell sind in der Türkei 2,8 Millionen Menschen arbeitslos, inoffiziell werden es bis zu fünf Millionen sein. 400 verlorene Arbeitskräfte lassen sich da leicht ersetzen. Und bei mangelnder Berufserfahrung kann man ja gleich noch mal die Einstiegslöhne niedriger ansetzen. Wieder Profitmaximierung, bis zum nächsten „Unglück“.

So sieht er aus, der Dreckskapitalismus. Rücksichtslos, menschenfeindlich, mörderisch. Dieses Scheißsystem muss weg.

Quelle: Partei der Arbeit Österreichs


SDAJ: Offener Brief an Frank-Walter Steinmeier


"Bloß geht es Dir eben nicht um die Demokratie und das Wohl der Menschen in der Ukraine, sondern einzig um einen wirtschaftlichen Vorteil für die EU und damit vor allem Deutschlands. Mit dem Protest der Bevölkerung gegen Korruption und Oligarchen und für mehr sozialen Wohlstand hat dies nichts zu tun. Im Gegenteil, die Zukunft ist bereits vertraglich geregelt: Kürzungen im Gesundheits- und Schulwesen, Privatisierungen und Aufhebung der Zollschranken werden die Leute noch härter treffen als bisher! Profiteure sollen mal wieder deutsche Banken und Konzerne sein. Wenn das erfordert, mit Neofaschisten zusammen zu arbeiten, ist Dir das recht – wir finden es zum Kotzen!"

Aus dem Offenen Brief der SDAJ an den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier vom 17. Mai 2014. Zum vollständigen Text >>>


Erklärung von WBDJ/FMJD-Mitgliedern zur "Europa"-Wahl


(18.05.2014) Jugendorganisationen fordern zur Wahl kommunistischer Parteien bei der "Europa"-Wahl 2014 auf

Jugendverbände gegen EU-Europa

Sechzehn Mitgliedorganisationen des Weltbundes der Demokratischen Jugend (WBDJ/FMJD) haben in einer gemeinsamen Erklärung die Jugendlichen der EU-Staaten aufgefordert, mit ihrer Stimmabgabe bei den EU-Wahlen die kommunistischen Parteien zu stärken, die sich gegen das EUropa der Monopole wenden.

»Wir haben selbst erfahren«, heißt es in dem Aufruf, »daß diese EU gegründet wurde, um dem Großkapital der EU zu dienen und dessen Profite zu mehren. Diese EU war stets und wird immer unvereinbar mit den Interessen des Volkes sein. weiterlesen

Quelle:  Jugendverbände gegen EU-Europa, Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, 16.05.2014


Faschistischer Anschlag auf KPU-Generalsekretär


(18.05.2014) Während die westlichen imperialistischen Staaten lauthals die "freien Wahlen" am 25. Mai in der Ukraine als Lösung der Krise anpreisen, schweigen sie zu den zahlreichen Vorfällen, die  eine auch nur annähernd "ordnungsgemäße" Wahl verhindern. Es ist die ukrainische Junta mit ihren faschistischen Horden, die mit militärischer Gewalt und Terror gegen russischsprachige Einwohner der Ukraine, Juntagegner und Kommunisten vorgehen und deren Kandidaten die Teilnahme an den Wahlen faktisch unmöglich machen. Dazu ein aktueller Beitrag von RedGlobe:

Anschlag auf KPU-Chef Simonenko

In Kiew ist am Freitag ein Anschlag auf den Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), Petro Simonenko, verübt worden. Der Politiker hatte an einer Fernsehdiskussion teilgenommen, in deren Verlauf er seinen Rückzug von der Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl am 25. Mai erklärte. Im Land herrsche seit dem Staatsstreich vom Februar Chaos und Anarchie, die Ukraine befinde sich im Krieg und verliere Territorien. Vor allem in den Regionen Donezk und Lugansk sei die Lage wegen der dort laufenden Militäroperationen Kiews sehr ernst. Zugleich hätten die Oligarchen ihre eigenen Privatarmeen gegründet und finanzierten paramilitärische Strukturen wie die Neonaziorganisation “Rechter Sektor”. Unter diesen Bedingungen sei eine reguläre Durchführung der Wahlen nicht möglich.

Als Simonenko mit seinen Begleitern das Fernsehstudio verlassen wollte, fanden sie den Ausgang durch Faschisten blockiert. Der KPU-Chef berichtete auf der Homepage seiner Partei: “Das Gebäude war von maskierten Aktivisten der extremen Rechten umstellt.” Man habe das Haus deshalb durch einen Hinterausgang verlassen und die Gruppe auf acht verschiedene Fahrzeuge verteilt.

Von den Angreifern wurde das Manöver offenbar erkannt, es begann eine Verfolgungsjagd: “Sie blockierten mit ihren Fahrzeugen mehrere Straßen und konnten uns schließlich aufhalten, wir konnten nicht fliehen. Die Aktivisten der extremen Rechten, die uns in der Melnikow-Straße erwischt hatten, begannen, das Auto zu zerstören und warfen Molotow-Cocktails auf uns. Ich saß auf dem Rücksitz, als ein Brandsatz das Auto traf. Wir sprangen sofort aus den Fenstern und konnten so entkommen.”

Ebenfalls am Freitag haben zwei Abgeordnete von Julia Timoschenkos Vaterlandspartei im ukrainischen Parlament einen Antrag auf Auflösung der Kommunistischen Partei eingebracht. Der Wortlaut des Papiers wurde auf der Homepage der Rada bislang nicht dokumentiert. Offenbar reagierten die beiden Parlamentarier mit ihrem Vorstoß auf einen Appell von Putschistenpräsident Olexander Turtschinow vom vergangenen Dienstag, die KPU wegen “separatistischer Aktivitäten” zu verbieten.

Quellen: KPU, RIA Nowosti / RedGlobe


Kriegsgefahr in der Ukraine


(18.05.2014) Der nachfolgende Beitrag von Anne wurde am 16.05.2014) auf der Homepage der SDAJ veröffentlicht:

Kriegsgefahr in der Ukraine

Imperialistische Widersprüche spitzen sich zu

Am 22. Februar 2014 wurde der ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukuwytsch in Anwesenheit von bewaffneten Faschisten vom Parlament abgesetzt. Seitdem regiert in der Ukraine eine „nationale Front“ aus proeuropäischen, nationalistischen und faschistischen Kräften. Die Kräfte, die heute die Regierung in Kiew stellen, wurden schon vor dem Putsch durch die USA und die EU finanziert. Auch jetzt, nach dem Putsch, unterstützen EU und USA die neuen Machthaber, der IWF-Kredit für die Ukraine soll 17 Milliarden Dollar umfassen. Die Folgen des Putsches für die Bevölkerung der Ukraine sind verheerend: faschistische Gruppen patrouillieren durch die Straßen, fortschrittliche Kräfte werden angegriffen (so wurden z.B. mehrere Büros der kommunistischen Partei zerstört und besetzt) und Gesetze zum Schutz von Minderheiten wurden aufgehoben. weiterlesen


Ein runder Tisch, der Sinn macht!


(14.05.2014) Nein, wir meinen ausdrücklich nicht den sogenannten "Runden Tisch", der derzeit in Kiew tagen soll und der nichts anderes ist als eine politische Farce, eine Runde von Schwätzern, die nicht einmal als Allerletztes die Interessen des ukrainischen Volkes im Auge haben und die lediglich ein Ablenkungsmanöver vollziehen, um von den tat- sächlichen Ursachen der Krise in der Ukraine abzulenken.

Wir meinen den runden Tisch, der am 9. Mai zum Thema „Gefahren des Faschismus in Europa“ unter der Schirmherrschaft der Griechischen Vereinigung der Widerstands- kämpfer und der Kämpfer der Demokratischen Armee Griechenlands (PEAEA-DSE) im Sitz des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) durchgeführt wurde.

An der Veranstaltung nahmen auch zahlreiche Persönlichkeiten aus der Ukraine und Rußland teil.  Parlamentsabgeordneten der KP der Ukraine wurde von den Behörden der ukrainischen Junta die Teilnahme an der Veranstaltung verweigert, indem man sie an der Ausreise hinderte.

Die deutschsprachige Homepage der KKE veröffentlichte den nachfolgenden Beitrag dazu: (Fotos bzw. Diashow von dieser Veranstaltung könnt ihr euch HIER ansehen)

"Runder Tisch über die Gefahren des Faschismus

Am 9. Mai 1945, während die rote Fahne schon am Reichstag wehte, kapitulierte die faschistische Wehrmacht. Damit wurde das Ende des 2. Welt- krieges in Europa und die Zerschlagung des Faschismus eingeläutet.

Faschismus und Krieg entsprangen der Ausbeutergesellschaft und dem Kapital, sie bedrohen nach wie vor die Völker, 69 Jahre nach dem Antifaschistischen Sieg.

Am Freitag, den 9. Mai 2014, wurde am Sitz des ZK der KKE unter der Schirmherrschaft der Griechischen Vereinigung der Widerstandskämpfer und der Kämpfer der Demokratischen Armee Griechenlands (PEAEA-DSE) ein Runder Tisch zum Thema „Gefahren des Faschismus in Europa“ durchgeführt.

Die Veranstaltung wurde von Christos Tzitzilonis, Präsident der Vereinigung PEAEA-DSE, eröffnet, während Dimitris Koutsoumbas, Generalsekretär des ZK der KKE das einführende Referat hielt. Er betonte unter anderem:

„Knapp 70 Jahre später unternehmen bestimmte Kreise Alles, um die Flamme der wahren Geschichte, die mit dem Blut der Völker geschrieben wurde, zu erloschen. Sie versuchen mit allen Mitteln die Geschichte zu verfälschen, die faschistischen Gräueltaten indirekt oder direkt zu rechtfertigen. Führende Rolle bei der schwarzen Propaganda spielen die imperialistischen Zentren, mit der EU an der Spitze. Die EU hat es dazu gebracht, den 9. Mai, den Tag des Antifaschistischen Sieges der Völker, als „Europatag“ einzuführen. Sie versucht den antifaschistischen Charakter dieses Jahrestages vom Gedächtnis der Völker Europas zu löschen. Bei dieser schmutzigen, verleumderischen ideologisch-politischen Kampagne zögern sie nicht, den Faschismus mit dem Kommunismus gleichzusetzen. Gleichzeitig haben die EU und die USA gar keinen Skrupel, die reaktionärsten Kräfte, die putschartig die Regierung der Ukraine übernahmen, zu unterstützen, wie auch früher in den baltischen Ländern, um ihre geopolitischen Interessen in der eurasischen Region zu fördern. In diesen Ländern wird in den letzten 25 Jahren, nach dem Umsturz des Sozialismus und der Auflösung der UdSSR, eine systematische ideologische antikommunistische Gehirnwäsche durchgeführt. Dadurch werden die „SS-Legionen“ und die anderen bewaffneten profaschistischen Gruppen als „Befreier“ des Landes vom Bolschewismus dargestellt.

Trotz ihrer Lügen und Hasstiraden werden sie die objektive Realität nicht ändern. 69 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges zollen Millionen Menschen auf der ganzen Welt dem aufopferungsvollen Beitrag der kommunistischen Bewegung am Sieg gegen den Faschismus Respekt und Anerkennung. Hauptkraft dieses überwältigenden Kampfes waren die kommunistischen Parteien, mit der Partei der Bolschewiki an der Spitze. Millionen Kommunisten und Kommunistinnen opferten ihr Leben für eine bessere Welt“.

An der Veranstaltung nahmen teil:

Alexandr Prysyazhnyuk, Parlamentsabgeordneter der KP der Ukraine
Vladimir Kornilov, Direktor des Zentrums Eurasiatischer Studien
Igor Melnikov, Abgeordneter des lettischen Parlaments, „Zentrum der Harmonie“
Thanasis Pafilis, Mitglied des ZK der KKE, Parlamentsabgeordneter, Generalsekretär des Weltfriedensrates und Gouverneur-Kandidat für die Region Attika
Sergey Kirichuk , Leiter der Organisation „Borotba“
Jevgeni Kopatko, Soziologe, Kiew
Stanislav Bishok, russischer Schriftsteller
Tatjana Drosdowskaja, Direktorin der Stiftung „Volksdiplomatie“
Oleg Bondarenko, Direktor des Zentrums Russisch-Ukrainischer Forschungen und der Agentur Strategischer Kommunikationen
Mikhail Popov, Universitätsprofessor, Vorsitzender der Stiftung Arbeiterakademie und Vertreter der Kommunistischen Arbeiterpartei Russlands bei der Zeitschrift „Internationale Kommunistische Rundschau“

Es sei vermerkt, dass die ukrainischen Behörden den Parlamentsabgeordneten der KP der Ukraine an der Ausreise zur Teilnahme an der Veranstaltung  verhinderten.

Grußbotschaften richteten an die Veranstaltung der Vorsitzende des ZK der KP der Russischen Föderation Genadi Zyuganov und der Erste Sekretär des ZK der KP der Ukraine Pjotr Symonenko.
An der Veranstaltung nahmen die Mitglieder des Politbüros des ZK der KKE D. Arvanitakis, D. Gontikas, T. Dimoulas, G. Marinos, E. Mpellou teil, K. Papadakis, Mitglied des Sekretariats des ZK der KKE und Kandidat für das Europäische Parlament, G. Toussas, Mitglied des ZK und KKE-Europaparlamentsabgeordneter, B. Agourakis, KKE-Europaparlamentsabgeordneter, die Parlamentsabgeordnete der KKE El. Gerasimidou, u.a., Vertreter der PEAEA-DSE und der KNE.

Elisaios Vagenas, Mitglied des ZK der KKE und Leiter der Abteilung Internationale Beziehungen des ZK, dankte zum Abschluss der Beratungen den Rednern für ihre Beiträge. Er betonte unter anderem, dass eine spürbare Stärkung der KKE und der Liste „Laiki Syspeirosi“ bei den kommenden Wahlen die entscheidende Verurteilung der EU bedeuten wird, die Verurteilung des faschistischen Verbrechens in Odessa, die Verurteilung des Kapitalismus, aus dessen Mitte der Faschismus und der imperialistische Krieg entspringt.

Die Beratungen des Runden Tisches wurden vom Nachrichtenportal 902.gr übertragen. Am Morgen des 9. Mai ehrte PEAEA-DSE den Tag des Antifaschistischen Sieges der Völker mit einerKranzniederlegung am Denkmal des Sowjetischen Soldaten in Athen unter Beteiligung der ausländischen Delegationen."

Quelle:  http://de.kke.gr/de/articles/Runder-Tisch-ueber-die-Gefahren-des-Faschismus/


Friedensaktivisten gegen Großmanöver


(12.05.2014) Die "junge Welt" berichtet, daß Friedensaktivisten dazu aufrufen, gegen das Großmanöver "Jawtex" der Bundeswehr und NATO-Truppen in Deutschland zu prote- stieren.

"Das »Bündnis gegen das Militärmanöver, NATO und Krieg«, ein Zusammenschluß von Verbänden der Friedensbewegung und Anwohnern, ruft zu Protesten vor allem in diesem Gebiet auf. Die erste Aktion ist am Mittwoch in der Altmarkstadt Salzwedel (Sachsen-Anhalt) geplant. Am 21. Mai wird dann eine Demonstration in Lüchow im Wendland stattfinden. Das Bündnis ruft außerdem zu zivilem Ungehorsam während des gesamten Manövers auf.", heißt es dazu in der "junge Welt" am 12.05.2014.

Weitere Informationen zu geplanten Aktionen findet ihr bei:

Aufruf Antimilitaristischer Ratschlag Altmark

oder bei
linksunten.indymedia.org


Internationale Erklärung zum 9. Mai 2014


(12.05.2014) Die Jugendorganisationen Freie Deutsche Jugend FDJ), Kommunistische Jugend Polens KMP), Kommunistische Jugendverband der Tschechischen Republik (KSM), Verband der Kommunistischen Jugend Jugoslawiens (SKOJ),  Jungsozialisten der Sozialistischen Arbeiterpartei Kroatiens (SRP) und Revolutionäre Kommunistische Jugendliga/Bolschewiki (RCYL(B) haben eine gemeinsame Erklärung zum 9. Mai 2014, dem Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg, abgegeben:

Internationale Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Faschismus und Krieg

Der Imperialismus bedroht erneut den Frieden in der Welt. Jüngst ist die Ukraine zum Spielball der imperialistischen Räuber geworden. Die imperialistischen Mächte kämpfen im Bund mit der Konterrevolution um die Reste des ehemaligen Volkseigentum. Sie werden beim Kampf um die Neuaufteilung der ehemals sozialistischen Gebiete nicht davor zurückschrecken, die Welt ein drittes Mal innerhalb von 100 Jahren in einen Krieg zu stürzen.

Heute, vor 69 Jahren, am 9. Mai 1945 beendete die sozialistische Sowjetunion den letzten Weltkrieg mit der Niederschlagung des faschistischen Deutschlands. Es war der heroische Kampf der, aus der großen sozialistischen Oktoberrevolution hervorgegangenen Roten Armee im Bund mit den revolutionären Partisanen und antifaschistischen Befreiungsbewegungen in den besetzten Staaten, der diesen Sieg ermöglichte.

Deswegen hissen wir an diesem historischen Datum die Fahne der Sowjetunion. Wir gedenken damit den heroischen Rotarmisten und Partisanen, die im Kampf um die Befreiung unserer Völker von Faschismus und Krieg ihr Leben ließen. Wir erinnern damit daran, dass nur befreit vom Joch der kapitalistischen Ausbeutung, Frieden und Wohlstand für unsere Völker möglich ist.

Wir setzten damit ein Zeichen für Heute. Es wird wieder die rote Fahne der Arbeiter sein, die den Kriegskurs der Imperialisten stoppt und der kapitalistischen Barbarei ein Ende setzen wird. Die Zukunft gehört uns!

Quelle:  fdj.de


US-Söldner im Dienst der ukrainischen Junta


(11.05.2014) Presseberichten zufolge sollen mehrere Hundert US-Söldner im Dienst der ukrainischen Putschisten gegen "prorussische Rebellen" im Einsatz sein. Dabei soll es sich um Angehörige der Organisation "Academi" handeln, die sich früher "Blackwater" nannte und durch ihre berüchtigt blutigen Einsätze im Irak einen üblen Namen machte. Offenbar die beste Empfehlung für die mit Faschisten durchsetzte "Regierung" in Kiew.

In der Onlineausgabe der "Die Welt" vom 11.05.2014 heißt es zum Einsatz dieser Söldner u.a.: ""Aufseiten der ukrainischen Armee und Polizei operieren 400 Kämpfer der privaten US-Sicherheitsfirma Academi", berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Informationen des Bundesnachrichtendienstes (BND)."

Quelle: Hunderte US-Söldner sollen für Kiew im Einsatz sein,  "Die Welt" online, 11.05.2014

Hohe Beteiligung an Referenden in der Ostukraine


(11.05.2014) , Quelle: Red Globe

Hohe Beteiligung bei Referenden in Donezk und Lugansk

Während die Offensive der Truppen des Kiewer Regimes im Osten der Ukraine weitergeht, stimmen die Bürger von Doenzk und Lugansk über eine Unabhängigkeit ihrer Regionen ab. Bei dem Referendum über Eigenständigkeit der beiden »Volksrepubliken« zeichnet sich Angaben der provisorischen Wahlkommission zufolge eine hohe Beteiligung ab. Auch Reporter russischer Medien berichteten, dass schon am Vormittag mancherorts mehr als 50 Prozent der Berechtigten ihre Stimme abgegeben hätten. weiterlesen

Unsterbliche Regimenter


(11.05.2014) Aus Stimme Rußlands online

„Unsterbliches Regiment“ tritt den Marsch an

Ein „Unsterbliches Regiment“ marschiert in Reih und Glied durch Dutzende Städte in Russland und im Ausland. Im Rahmen dieser groß angelegten Aktion gedenkt man der gefallenen Soldaten des Zweiten Weltkrieges sowie der KZ-Häftlinge und derjenigen, die damals in Rüstungsbetrieben gearbeitet haben. Der Marsch findet am 9. Mai statt, dem Tag des Sieges des sowjetischen Volkes über Nazideutschland. weiterlesen

(Danke an H.H. für die Einsendung)


9. Mai - Rußland feiert den Tag des Sieges


(09.05.2014) Mit zahlreichen Feiern und Paraden feiert Rußlandheute, am 9. Mai, den Tag des Sieges der Sowjetunion über den deutschen Faschismus.

In der Hauptstadt Moskau und in Sewastopol auf der Krim nahm der russische Präsident Putin die Paraden ab.

Die Parade in Moskau in voller Länge:





Auch in der Heldenstadt Leningrad (Petersburg) fand eine große Parade statt.



Bilder von den Feierlichkeiten in Sawastopol auf der Krim:



Durchaus interessant die Kommentare auf den "Nachrichten"-Sendern n-tv und N24 dazu, in denen eingeräumt wurde, daß das heutige Rußland nach der Zerschlagung der Sowjetunion den jahrelangen Niedergang offenkundig überwunden habe und heute wieder eine Großmacht sei, die ihre Interessen selbstbewußt durchzusetzen wisse.

Nach dem Scheitern von USA, EU und NATO, ihre Interessen gegen die Interessen Rußlands wiederstandslos durchzusetzen, scheint einigen zu dämmern, daß die Zeit der ungehemmten Dominanz des westlichen Imperialismus zu Ende geht.

U.L.


Brief der KPU zu den Ereignissen in der Ukraine


(09.05.2014) Nachfolgend dokumentieren wir einen Brief der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU), mit dem sich die Partei an andere kommunistische und fortschrittliche Organisationen, Bewegungen und Publikationen wandte, mit der Bitte, dieses Schreiben zu verbreiten.



Liebe Genossen!

Am 2. Mai 2014 ging die schreckliche Nachricht um die Welt, dass in der ukrainischen Stadt Odessa im Haus der Gewerkschaften mehr als 40 Menschen, die friedlich gegen die in der Ukraine herrschende Regierung protestierten, von einem Mob faschistischer und neonazistischer Radikaler lebendigen Leibes verbrannt wurden und dass in der darauf folgenden gewaltsamen Abrechnung mit denen, die mit der Regierung nicht einverstanden sind, mehrere hundert Menschen schwer misshandelt und  traumatisiert wurden.
Die Weltgemeinschaft erschauerte als sie sah, wie man  in der Ukraine mit Andersdenkenden abrechnet und die Tragödie von Odessa hat noch einmal den volksfeindlichen, faschistischen und diktatorischen Charakter der gegenwärtigen Regierung bestätigt. 

Außerdem kommen  im Osten der Ukraine weiterhin Dutzende friedliche Bürger um, weil das volksfeindliche Regime sie zu Terroristen erklärt hat und eine Vergeltungsoperation durchführt, anstatt mit Ihnen einen konstruktiven Dialog für die Erhaltung der territorialen Integrität der Ukraine zu führen.

Heute, am 6. Mai, bestanden auf der Plenarsitzung des ukrainischen Parlaments die Leitung des Parlaments und die profaschistischen Fraktionen der Parteien „Swoboda“ und „Vaterland“ darauf, die Beratung des Parlaments als geschlossene Sitzung durchzuführen, Dazu  erklärte die Fraktion der Kommunisten der Ukraine auf der Plenarsitzung, dass dies unzulässig sei. 

In seiner Rede hat der Führer der Kommunistischen Partei der Ukraine Pjotr Simonenko auf das schärfste die Handlungen der Staatsmacht der Ukraine, die auf die Vertiefung der Spaltung in der  ukrainischen Gesellschaft gerichtet sind, verurteilt; er rief dazu auf den Massenmord in Odessa und im Osten der Ukraine zu untersuchen und auch die Politik der Behörden, die zum Bürgerkrieg führt,
zu beenden.

Jedoch, unter Verletzung aller Normen der Verfassung und des Reglements des Parlaments fasste die neonazistische Mehrheit des Parlaments der Ukraine den Beschluss, der Fraktion der Kommunistischen Partei der Ukraine die Teilnahme an der Plenarsitzung des Parlaments der Ukraine zu verbieten.

Im Ergebnis führte das Parlament die Beratung als geschlossene Sitzung durch. Infolgedessen war das Volk der Ukraine von einer wahrheitsgemäßen Information und den Resultaten der Untersuchung der Massenmorde in der Ukraine ausgeschlossen.
Wir bitten Sie, liebe Genossen, diese Information in ihren Massenmedien maximal zu verbreiten

Mit Gruß
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Ukraine 

Inoffizielle Übersetzung: H. S.


PdA zum Tag der Befreiung


(08.05.2014) Mit einem Beitrag von Tibor Zenker, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs, würdigt die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) den 8. Mai 1945  als Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus und fordert zugleich zum verstärkten antifaschistischen Widerstand auf.

"Zum Tag der Befreiung vom Faschismus: 1945/2014

Mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. bzw. 9. Mai 1945 war nicht nur der Zweite Weltkrieg in Europa beendet, sondern auch der Faschismus niedergerungen. Militärisch war und ist dies ein Verdienst der Soldaten der Anti-Hitler-Koalition und mancherorts antifaschistischer Freiheitskämpfer. Die Hauptlast trug die Rote Armee der Sowjetunion, die unter immensen Verlusten und Opfern den Großteil Europas – auch jenen Österreichs – vom Faschismus befreien konnte. Am heutigen Tag und morgen ehren wir die Kämpfer gegen den Faschismus, wir gedenken der Opfer des Terrors, des Vernichtungskrieges und des Völkermordes – und wir feiern die Befreiung und den Sieg." weiterlesen


8. Mai 1945: Wir wurden befreit...


(08.05.2014) Zum 8. Mai. dem Tag der Befreiung vom Faschismus schreibt die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) auf ihrer Homepage:

"8. Mai: Wir wurden befreit – kapituliert haben die Anderen

Während LehrerInnen im Geschichtsunterricht und offizielle VertreterInnen der Bundes- republik gerne von der deutschen Kapitulation reden, sprechen wir immer noch vom Tag der Befreiung.

An diesem Tag haben die Deutschen keine schwere Niederlage erlebt – an diesem Tag wurde die schlimmste Herrschaft in der Geschichte Deutschlands beendet." weiterlesen


"junge Welt": "Danke den Befreiern"


(08.05.2014) In einem am 8. Mai 2014 veröffentlichten Beitrag in der Zeitung "junge Welt" heißt es: "jW schließt sich den Aufrufen zum 8. und 9. Mai an: Danke den Befreiern!"

"Spasibo! Danke! Merci! Thank you!

Am 8. Mai 1945 (nach Moskauer Zeit am 9. Mai) kapitulierte das faschistische Deutschland bedingungslos vor den Streitkräften der Anti-Hitler-Koalition. Deren Soldaten gebührt Dank für das Niederringen des deutschen Imperialismus, besonders denen der Roten Armee. Sie trugen die Hauptlast der Befreiung Europas und auch der Deutschen vom Faschismus. Mehr als 27 Millionen Menschen der Sowjetunion kostete der deutsche Vernichtungs- und Kolonialkrieg das Leben. Von 5,7 Millionen sowjeti- schen Soldaten in deutscher Kriegsgefangenschaft kamen 3,3 Millionen um. Trotz der monströsen Verbrechen reichten die russischen Befreier den Deutschen nach dem 8. Mai 1945 die Hand und vergalten nicht Gleiches mit Gleichem.

69 Jahre danach überbieten sich die deutschen Staats- und Konzernmedien gegenseitig in antirussischer Propaganda und Kriegsgeschrei." weiterlesen


Militaristisches Machwerk zum Tag der Befreiung vom Faschismus


Ein militaristisches Machwerk zum Tag der Befreiung vom Faschismus

Naja, genauer gesagt lief das Machwerk nicht genau am Tag der Befreiung am 8. Mai, sondern schon in dessen Vorfeld und in einer Zeit geballter Kriegshetze gegen Rußland in allen Medien der B'R'D.  Ich meine „Die Brücke“, welche in der B'R'D 1959 veröffentlicht wurde. Also 14 Jahre nach dem Beschluß zur Remilitarisierung der Westzonen (siehe>>>), 8 Jahre nach Verbot der antimilitaristischen FDJ in einer beispiellosen Farce
militaristischer bürgerlicher Klassenjustiz (siehe>>>) und 7 Jahre nach der gezielten und bewußten Tötung des Antimilitaristen Philipp Müller durch einen Staatsschergen (siehe>>>), die man auch heute noch nicht Ermordung nennen darf, ohne Verfolgung und Verurteilung durch die Klassenjustiz des Kriegstreiberstaates B'R'D befürchten zu müssen.

Zudem in einem Staat, der von Altfaschisten in Regierung, Polizei, Justiz und Armee durchsetzt war, deren „Entnazifizierung“ darin bestand, daß sie zu Nicht- oder Mitläufernazis ERKLÄRT wurden. In einem Staat, dessen bekanntesten „Kunst“schöpfer und Schauspieler bereits den vorigen Faschisten bei der Produktion derer Ablenkungs- und Verhetzungsmachwerke im wahrsten Sinne des Worte GEDIENT hatten.

Das alles fiel mir aber erst hinterher ein, als ich mir das üble Machwerk nach vollmundigen Ankündigungen als „Klassiker“ und „Antikriegsfilm“ (in der B'R'D heißen alle kriegsverherrlichenden Machwerke „Antikriegsfilme“ am 05. Mai 2014, natürlich zur besten Sendezeit 20;15 Uhr. angesehen hatte. Wohl, um die kulturelle Bedeutung zu unterstreichen, erfolgte die Sendung auf dem als Qualitätsmedium aufgebauten pseudoseriösen EU-Imperialpropagandasender arte.

Der Inhalt:

7 Schüler werden kurz vor der Kapitulation der Faschisten zur Bundes'wehr', ach nein, damals hieß die imperialistische deutsche Aggressionsarmee 'Wehr'macht, zu ihrer allgemeinen Freude eingezogen. Nach einem Tag Ausbildung und markigen Sprüchen sind die US-Amerikaner in unmittelbarer Nähe im Anmarsch. Die Jungen werden von, wie die damals so waren, verständnisvollen 'Wehr'machtsvorgesetzten zur Bewachung einer kleinen Brücke zurückgelassen, um ihr Leben zu schonen. Diese Brücke soll vor Anrücken der US-Soldaten sowieso gesprengt werden, Feindberührung ist also nicht zu erwarten. Der sie befehligende Unteroffizier wird aufgrund eines dummen Mißverständnisses von den Kettenhunden (Militärstreife) erschossen und die Jungen sind auf sich gestellt. Selbstverständlich rücken die Amerikaner mit Panzern und Dutzenden Soldaten an (was wäre das denn auch sonst für ein Film). Die Jungen schießen unter höchstem Einsatz zwei oder drei US-amerikanische Panzer ab und erlegen noch reichlich US-Soldaten, die sich daraufhin hektisch zurückziehen. 6 der Jungen haben am Ende für Führer, Volk und Vaterland ihr ruhmvolles Leben gegeben, einen feigen deutschen erwachsenen Soldaten haben sie auch noch erschossen, von anderen feigen erwachsenen deutschen Soldaten wurde dafür einer von ihnen erschossen. Trauernd, aber siegreich, bleibt der letzte überlebende Junge leichtverwundet auf dem Schlachtfeld zurück. Blende. Einblendung: „Dies geschah am 27. April 1945. Es war so unbedeutend, dass es in keinem Heeresbericht erwähnt wurde.“ (Komisch, die Einblendung entspricht der jüngsten Rechtschreibreform.)

Soso, das wahrhaft Tragische ist also, daß die Heldentaten der Jungen in keinem Herresbericht erwähnt und der Überlebende vermutlich nichtmal mehr mit Helden- lametta behängt wurde.

Aber der Film macht Mut für neue Kriege. Mit einer Jugend wie dieser, mutiger als die herumjammernden erwachsenen Soldaten und Zivilisten, muß doch der nächste Krieg zu gewinnen sein! Wenn schon toitsche Kinder nach einem Tag Ausbildung ein Vielfaches an gegnerischen Kräften vernichten und in die Flucht schlagen und sich nicht von den jammernden,unverständlicherweise nicht ausreichend kriegsbegeisterten Erwachsenen herunterziehen lassen, sollte es doch mit dem Teufel zugehen, wenn die B'R'D den nächsten Krieg nicht gewinnt!

Also ich kenne wirkliche Antikriegsfilme. Wie „Die Abenteuer des Werner Holt“. Der hatte ein ähnliches Thema: Deutsche Jugendliche im Zweiten Weltkrieg. Aber er stammte nicht aus der militaristischen B'R'D, sondern aus der friedenssichernden DDR.  Bei uns hieß das Genre richtigerweise Kriegsfilm, denn er handelt nunmal vom Krieg und nicht vom „Anti-Krieg“, was immer das ist. Heute wird er entweder, wenn er schon mal zu so später Stunde läuft, daß ihn sowieso kaum einer ansieht, als Abenteuerfilm oder in Abhandlungen gar als „DDR-Propagandafilm“  (siehe>>>) bezeichnet.

Tja, manche Filme passen eben zur B'R'D und ihrer Kriegstreiberei, andere nicht. Jeden- falls ist eine Ausstrahlung von „Die Abenteuer des Werner Holt“ in den Staatsmedien der B'R'D in der Zeit um den diesjährigen Tag der Befreiung vom Faschismus nicht vorge- sehen.

T.R.


Eine "Friedensbewegung", die keine ist


Querfrontler und Rechte als "Friedensbewegte"

(06.05.2014) In einem Beitrag unter dem Titel, "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", macht die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) auf das Treiben einer „Friedensbewegung 2014“ aufmerksam.  Ein genauerer Blick auf die angeblich Friedens- bewegten mache deutlich, dass hinter den Organisatoren der "Friedenskundgebungen" Querfrontler und andere diverse rechte Kräfte stecken.

In dem am 02. Mai 2014  von der  AG Antifaschismus und Antirassismus beim Bundesvorstand der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) veröffentlichten Artikel heißt es dazu: "Zahlreiche RednerInnen der vergangenen Demos bestätigen diese Aussagen. So trat u.a. der Querfront-Stratege Jürgen Elsässer am 21. April in Berlin auf (...) Rechtspopulisten wie die AfD oder Pro NRW werben über ihre Facebook-Accounts für die Demos; natürlich nicht ohne darauf zu verweisen, dass die Aktionen vom „linken Mainstream“ (gemeint ist die gesamte bürgerliche Presse) totge- schwiegen würden.
Mittlerweile kündigt auch die neofaschistische NPD in ihrer Zeitung Deutsche Stimme an, „sich ab sofort dezent, aber sichtbar in die neue deutsche Oppositionsbewegung einbringen“ zu wollen."

Zum vollständigen Artikel "Der Hauptfeind steht im eigenen Land"


Berlin: Protest gegen das Kiewer Putschregime


(06.05.2014) Am 3. Mai demonstrierten in Berlin Hunderte gegen den faschistischen Terror in der Ukraine und die Politik der Unterdrückung durch das Kiewer Putschregime. Aufgerufen zum Protest hatten laut "junge Welt" unter anderen die »Neue antikapi- talistische Organisation« (NaO) und die Antifaschistisch Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB), die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie türkische und kurdische Linke.

Die "junge Welt" berichtet in ihrer Onlineausgabe vom 6.5.2014 über diese Demonstra- tion. In dem Beitrag unter dem Titel "Protest gegen Massaker in der Ukraine - Berliner Antifaschisten rufen zur Solidarität mit verfolgten Linken unter dem Kiewer Putschregime auf" heißt es u.a.: "Unter dem Motto »Kein Vergeben – kein Vergessen!« trugen Sonntag abend mehrere hundert Demonstranten in Berlin-Kreuzberg Wut und Trauer über das faschistische Massaker in Odessa auf die Straße. (...) Die Demonstranten verurteilten die Komplizenschaft der Bundesregierung mit dem Kiewer Putschregime."


Veranstaltungen zum Tag der Befreiung


(06.05.2014) Am 8. Mai 1945 kapitulierte das faschistische Deutschland bedingungslos vor den Truppen der Sowjetunion und den der an der Antihitlerkoalition beteiligten Staaten.

Die Sowjetunion war das Hauptziel der faschistischen Aggression, sie hatte die schwersten Opfer zu erleiden und die größte Last zu tragen. Auch in diesem Jahr werden wieder antifaschistisch und humanistisch gesinnte Menschen in aller Welt des Tages der Befreiung gedenken.

In Deutschland werden ebenfalls zahlreiche Veranstaltungen stattfinden.
Auf der Homepage des Freundeskreis „Ernst-Thälmann-Gedenkstättte“ e.V., Ziegenhals könnt ihr einige dieser Termine nachlesen.


Schluß mit dem Morden in der Ukraine


(o5.05.2014) Der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele, hat eine Stellungnahme zu den politischen Entwicklungen und aktuellen Ereignissen in der Ukraine abgegeben, die am 03.05.2014 auf der Nachrichtenseite der DKP veröffentlicht wurde:

Schluss mit dem Morden in der Ukraine!

Solidarität mit den verfolgten AntifaschistInnen, GewerkschafterInnen und KommunistInnen

Stellungnahme von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, 3. Mai 2014

Angesichts der alarmierenden Nachrichten aus der Ukraine ruft der Vorsitzende der DKP Patrik Köbele zur Solidarität mit den Menschen auf, die sich gegen das Putsch-Regime in Kiew zur Wehr setzen. Sie wehren sich gegen Nationalisten und Faschisten, die mit Hilfe von NATO, US- und EU-Imperialismus an die Macht gekommen sind. Besonders wichtig ist es angesichts der unglaublichen Propaganda deutscher Medien über die wahren Ereignisse und Hintergründe aufzuklären. Das gilt besonders um den 8. Mai herum, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg. weiterlesen


Erklärung der SDAJ zur Ukraine


(05.05.2014) Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) hat in einer umfang- reichen Erklärung Stellung zu den Vorgängen in der Ukraine genommen:

Faschisten morden, imperialistische Widersprüche spitzen sich zu, Kriegsgefahr wächst

Die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend verurteilt aufs Entschiedenste das jüngste von ukrainischen Faschisten in Odessa begangene Massaker, bei dem über vierzig Menschen ermordet wurden! Nachdem ein Zeltlager von Unterstützern eines Referendums über Föderalisierung der Ukraine von einem Demonstrationszug von Anhängern des faschistischen „Rechten Sektors“ angegriffen wurde, flüchteten sich die Angegriffenen in das naheliegende Gewerkschaftshaus. Mit vorbereiteten Brandsätzen attackierten die Faschisten das Haus, setzten es in Flammen und ließen die Eingeschlossenen bei lebendigem Leib verbrennen oder bei Sprüngen aus den Fenstern sterben. Wer sich ins Freie retten konnte, wurde zu Tode geprügelt. Die Polizei sah dem Massaker tatenlos zu, der Gouverneur des Gebietes Odessa drückte seine Unterstützung für das Vorgehen der Faschisten aus, das er als „Säuberungsaktion“ gegen „Terroristen“ bezeichnete. Die Putschisten-Regierung in Kiew und die deutschen Medien sind eifrig bemüht, die faschistischen Mörder zu entschuldigen und berichten von angeblichen bewaffneten Angriffen prorussischer Aktivisten auf den „friedlichen“ Demonstrationszug im Vorfeld. Imperialisten und Putschisten stellen sich schützend vor die Mörder, die für sie die Drecksarbeit erledigen und mit Gewalt und Terror die Autonomiebestrebungen im Süden und Osten der Ukraine ersticken sollen. Unsere Solidarität gilt allen Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Ukraine, die sich den faschistischen Mördern entgegenstellen! weiterlesen


Faschisten richten Blutbad in Odessa an


(03.05.2014) Im von der B'R'D unterstützten faschistischen Regime in der Ukraine wurden in der Nacht vom 02. zum 03.05.2014 von dessen Mörderbanden Regimekritiker im Gewerkschaftshaus zusammengetrieben und unter den Augen der Polizei bei lebendigem Leibe verbrannt. Ukrainische Politiker begrüßten diese Handlung als Maßnahme, um "bewaffnete Terroristen zu neutralisieren" (Gouverneur Nemirowsky) bzw. als  „Schutz administrativer Gebäude“ (Timoschenko).
Siehe auch http://internetz-zeitung.eu/.



Meines Wissens bestand und besteht weltweit kein einzelnes faschistisches Regime, welches nicht politisch, propagandistisch, materiell und / oder personell von der B'R'D und den USA unterstützt wurde und wird.

Sie verspricht sich, wenn sie lügt.

Katrin Eigendorf, ZDF-info live (?) aus Donezk, Ukraine, 02.05.2014, 19:35

Insbesondere kommt sie ins Stocken, wenn sie innerhalb einer Minute zweimal die Lüge betont, daß die von der USA und der B'R'D installierte Putschistenregierung der Ukraine als legal zu betrachten ist.

Wichtigste Aussage der heftigst 'rumhampelnden Berufslügnerin: Sie hält Sanktionen gegen Rußland nicht für das richtige Mittel zur Lösung des Konflikts in der Ukraine.

Als ob so eine Medienmarionette des Finanzkapitals die Befugnis hätte, sich offiziell im Staatsfernsehen der B'R'D über die Außenpolitik der B'R'D, EU, USA und NATO zu äußern.  Sie hatte offenbar den Auftrag, die Sanktionen für Unsinn zu erklären und Verhandlungen zu beschwören.

Zumindest das ist beruhigend: In einem der reaktionärsten Medien der B'R'D wird die Kriegstreiberei der vergangenen Tage und Wochen in Frage gestellt, welche bis heute über die gleichen Medien lief.

Nun, warten wir den Morgen ab. Denn heute legen der Oberlakai des USAmerikanischen Finanzkapitals, Obama, und der Oberlakai des deutschen Finanzkapitals, Merkel, fest, ob der 3. Weltkrieg nun gleich begonnen oder noch etwas verschoben werden soll. Im Moment scheint zumindest bei den deutschen Kriegstreibern ein Quentchen Restverstand aufzuflammen.

Wer sich nicht nur einseitig aus den B'R'D-Regimemedien desinformieren lassen will, sollte sich zumindest auch einmal die Darstellung der diffamierten Gegenseite anhören. Dann kann er ja selbst entscheiden, welche der Darstellungen die nachvollziehbarere ist: Stimme Rußlands. Z.B.:

Putins Pressesprecher redet Tacheles mit dem Westen

STIMME RUSSLANDS: Nach der Eskalation der Gewalt mit Dutzenden Toten im Südosten der Ukraine sagt der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bei einer Pressekonferenz in Moskau, sehr deutliche Worte. Er schreckt nicht vor Worten wie „Verbrecher“ und „Junta“ zurück und hält die Reaktion des Westens für absurd und zynisch. Weder Russland noch irgendein anderes Land können auf die Bewohner des Südostens der Ukraine, die ihr Leben bedroht fühlen, mehr einwirken, erklärte der Pressesekretär des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Samstag gegenüber Journalisten in Moskau.
http://german.ruvr.ru/

T.R.


Zum 1. Mai 2014


Stellungnahme des Sekretariats der INITIATIVE kommunisti- scher und Arbeiterparteien Europas zum 1. Mai 2014

Arbeiter und Arbeiterinnen Europas!

Zum 1. Mai übermittelt die INITIATIVE kommunisti- scher und Arbeiterparteien Europas herzliche und kämpferische Grüße an die Arbeiterklasse, die Vorhut und Antriebskraft der gesell- schaftlichen Entwicklung, deren Mission in der Abschaffung der kapitalisti- schen Ausbeutung besteht.

Wir ehren die Toten von 1886 in Chicago und alle Gefallenen unserer Klasse, die uns heute den Weg für die Kämpfe gegen die moderne Sklaverei weisen.

Der Kapitalismus kann die grund- legenden Probleme der Menschen nicht lösen. Er ist ein verkomme- nes, ausbeuterisches System, das Millionen von Arbeitenden pei- nigt, Armut, Arbeitslosigkeit, Kri- sen und Kriege schafft. Es kann nicht humanisiert werden; es ist nicht der einzige Weg für die Men- schen. Alle jene, die nach der Konterrevolution 1991 eine Ära des Weltfriedens mit der EU und der NATO als angebliche Garanten angekündigt haben, wurden wi- derlegt. Die dramatischen Entwicklungen in Syrien und anderen Ländern, gegenwärtig insbesondere in der Ukraine, und die imperialistischen Interventionen der EU, der USA und der NATO, die Menschen massakrieren, lehren, dass die Menschen, wenn sie nicht Herren in ihren eigenen Ländern werden, ihr Blut vergießen in den Zwängen des erbarmungslosen Wettstreits der Monopole, die untereinander konkurrieren, um von dem von den Arbeitenden produzierten Reichtum zu profitieren.

Die Arbeiter erleben aus erster Hand die Konsequenzen der kapitalistischen Krise, die Offensive gegen die Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes, die darauf abzielt, Bedin- gungen für möglichst billige Arbeitskräfte zu schaffen, Bedingungen der gegenwärtigen Sklaverei gegenüber der Arbeiterklasse und den armen Volksschichten. Die Abschaffung kollektiver Lohnarbeitsverträge, die Flexibilisierung der Arbeitsbedingungen, das so genannte Out-Sourcing, die Erleichterung von Kündigungen, die Einschüchterung der Arbeitenden unter den Bedingungen des dramatischen Anstiegs der Arbeitslosigkeit kreieren Voraussetzungen, damit das Kapital die Krise überwindet. Um ihr Ziel zu errei- chen, begünstigen die Kapitalisten und ihre Allianzen wie die EU den Antikommunismus, die antihistorische Propaganda bezüglich der provokanten Gleichsetzung des Kommu- nismus mit dem Faschismus sowie den Aufstieg faschistischer Kräfte.

Die Arbeiter dürfen sich nicht täuschen lassen durch die Behauptungen der Kapitalisten, der EU und ihrer Vertreter, wonach kapitalistische Entwicklung Wohlstand für die Völker bedeuten könne. Jede kapitalistische Erholung wird zu Lasten der Rechte der Arbeiter- klasse und des Volkes gehen. Starke wirtschaftliche Gruppierungen unter Entwick- lungsbedingungen bedeuten, dass diese schlussendlich nur auf Kosten ihrer Arbeiter stark sind.

Die Arbeiterklasse muss dem erprobten und bewährten Weg folgen, jenem des Klassenkampfes, mit Einheit und Organisierung in den Betrieben und in ihrer Umgebung. Der enorme Reichtum, der produziert wird, kann zum Eigentum der Menschen werden, um deren steigende Bedürfnisse zu befriedigen, die gegenwärtig durch die Fesseln der kapitalistischen Ausbeutung und der EU erstickt werden.

Wir ehren den 1. Mai der Arbeiter, die Opfer und den Blutzoll unserer Klasse, wir senden kämpferische Grüße an die Maikundgebungen in ganz Europa, die durchgeführt werden, um eine wichtige Rolle in der Organisierung des Klassenkampfes zu spielen, des Kampfes für das Recht jedes Volkes, seinen eigenen Entwicklungsweg zu wählen, inklusive des Rechtes sich von den Abhängigkeiten der EU und der NATO zu lösen, um den Kampf für den Sozialismus zu stärken, für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.

Es lebe der 1. Mai der Arbeiter/innen!
Arbeiter/innen aller Länder, vereinigt euch!

(deutschsprachige Übersetzung: Partei der Arbeit)

Grafik: Herresbach, www.comixfuzzy.de , Lizenz:  creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/de


Gemeinsame Veranstaltungen der DKP und der KKE


(18.04.2014) Im Rahmen von politischen Aktionen anläßlich der Europawahlen führen die Deutsche Kommunistische Partei und die Kommunistische Partei Griechenlands gemeinsame Veranstaltungen durch. Auf ihrer deutschsprachigen Homepage schreibt die KKE dazu:

Gemeinsame Veranstaltungen der DKP und der KKE in Deutschland

Verurteilung der EU und der volksfeindlichen Politik

Im Rahmen gemeinsamer politischer Veranstaltungen der KKE und der DKP anlässlich der Europawahlen fand am Freitag in Düsseldorf eine Veranstaltung mit Giorgos Marinos, Mitglied des Politbüros des ZK der KKE und dem stellvertretenden Vorsitzenden der DKP und Kandidaten für die Europawahl Hans-Peter Brenner statt. Am Samstag folgte eine entsprechende Veranstaltung in Frankfurt mit Giorgos Marinos und Lucas Zeise, der ebenfalls DKP-Kandidat für die Europawahl ist.

Abschließend folgte am Sonntag in Stuttgart die Veranstaltung mit Manolis Korakis, KKE-Kandidat für die Europawahl und Kornelia Lopau, Mitglied des DKP-Parteivorstands und Kandidatin für die Europawahl. weiterlesen


Die DKP veröffentlichte ihrerseits auf ihrer Nachrichtenseite den Redebei- trag von Dr. Hans-Peter Brenner, stellvertretender Vositzender der DKP, auf der gemeinsamen Veranstaltung von KKE und DKP in Düsseldorf am 11.04.2014:

"Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich freue mich, dass zum Auftakt der heißen Phase des EU-Wahlkampfes diese gemeinsame Veranstaltung von KKE und DKP stattfindet.

Ich begrüße sehr herzlich und brüderlich Genossen Giorgos Marinos vom Politbüro der KKE, der in den nächsten Tagen weitere Veranstaltungen mit den Genossinnen und Genossen der DKP durchführen wird.
Unsere Parteien sind seit Jahrzehnten in einer engen und solidarischen Kampfgemeinschaft miteinander verbunden. Das wird auch in Zukunft so sein.
Ich möchte dazu einiges Grundsätzliches sageb , bevor ich mich mit zwei aktuellen Fragen der EU befasse.
KKE und DKP haben bei einigen Unterschieden, die sich aus den nationalen Besonderheiten unseres Kampfes ergeben, viele gemeinsame Kampferfahrungen.
KKE und DKP stehen in der Traditionen der von Lenin gegründeten Kommunistischen Internationale. Uns verbinden die Erfahrungen der kommunistischen Weltbewegung. Ihre Tiefen, aber auch ihre Höhen.

Unser 20. Parteitag hat beschlossen, dass wir uns als DKP bei allen Bemühungen um das Bündnis mit anderen fortschrittlichen Parteien schwerpunktmäßig um die Zusammenarbeit mit unseren kommunistischen Bruder- und Schwesterparteien bemühen müssen.
Unserer Parteiführung ist stolz, dass wir gemeinsam mit den Kommunistischen und Arbeiterparteien der Benelux-Staaten vor kurzem einen gemeinsame Konferenz in Aachen zum 100. Jahrestag des Beginns des 1. Weltkrieges mit einer gemeinsamen Demonstration und friedenspolitischen Erklärung durchgeführt haben.
Wir fordern gemeinsam die Auflösung der NATO, den Stopp aller Maßnahmen zum Ausbau der EU zu einer Militärmacht, die Einstellung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Vernichtung aller Atomwaffen und die Einstellung aller militärischen Interventionen der EU in Afrika, gegen Syrien und andere Staaten unter dem Deckmantel der Humanität und Menschenrechte.
Wir sind außerdem sehr stolz, dass es Dank der gemeinsamen Initiative von KKE und DKP gelungen ist, über 30 KPen zu einer ähnlichen gemeinsamen Erklärung zur Lage in der Ukraine zu gewinnen.

Diesen Weg werden wir weitergehen."  weiterlesen


Klassenjustiz: Belgische Ford-Arbeiter vor Gericht


(18.04.2014)  Nach den aktuellen Informationen vom Solidaritätskreis 07 November hat das Amtsgericht Köln den Prozessbeginn gegen Ford-Arbeiter für den 11. Juni 2014 angesetzt.
Der Solidaritätskreis ruft deshalb zur weiteren Solidarität mit den Fordwerkern und zum Protest gegen die Kriminalisierung von Arbeitskämpfen auf.

Am 7. Juni ist dazu eine Protestveranstaltung in Köln geplant:

Samstag, 7. Juni: mittags – Demo in der Kölner Innenstadt
16.00 Uhr – Veranstaltung “Heute Genk – morgen Köln?”,
Alte Feuerwache Köln, Melchiorstr. 3, 50670 Köln


Im Aufruf des Solidaritätskreis 07 November heißt es u.a.: "...Wir wollen an dieser Stelle daran erinnern, wie die Schließung von Ford Genk eingeleitet wurde: Dort hatte Ford im Gegenzug für eine Standortgarantie bis 2016 einen Lohnverzicht der Beschäftigten von 12 % durchgedrückt, um dann vor gut einem Jahr die Schließung bis Ende 2014 zu verkünden. Wir lernen wieder einmal, dass Lohnverzicht keine Arbeitsplätze sichert. Und dann wird vom Staat auch noch draufgehauen, wenn die KollegInnen dagegen kämpfen!
Deshalb protestieren wir auf der Straße und vor dem Gerichtssaal gegen Jobkahlschlag und gegen die Kriminalisierung von Arbeitskämpfen.

Wir sagen:
Die wahren Verbrecher sind diejenigen, die Arbeitsplätze vernichten. Unsere Kollegen in Genk, Köln und sonstwo haben das Recht, dagegen zu kämpfen, wie sie es für richtig halten. Wir lassen uns nicht gefallen, dass Polizei und Staatsanwaltschaft als Handlanger der Konzerne agieren und Arbeitskämpfe kriminalisiert werden."

den vollständigen Text des Aufrufes und weitere Informationen könnt ihr auf der Homepage des Solidaritäskreis 07 November nachlesen


Kiew schickt Faschisten - Bürger stoppen Panzer


(18.04.2014) Zu den Ereignissen in der Ukraine hat die linke Zeitung "junge Welt" mehrere Artikel veröffentlicht, darunter den Beitrag "Kiew schickt Faschisten" und "Panzer gestoppt".

"Kiew schickt Faschisten

(...) Im Konflikt zwischen den ukrainischen Machthabern und den Aufständischen im Donbas setzte Kiew am Dienstag zunächst auf Nervenkrieg. In der Region wurden Truppenverstärkungen einschließlich mehrerer Panzer gesichtet. Die russische Nachrichtenagentur ITAR-TASS meldete, die Truppen hätten Slowjansk umstellt, aus Kramatorsk wurden Schüsse gemeldet. Der Fernsehsender RT berichtete von einem Angriff der Faschisten des »Rechten Sektors« auf das örtliche Büro der Kommunistischen Partei in der nordostukrainischen Stadt Sumy. Doch die von Kiew eingesetzten Einheiten treffen in der Region offenbar auf zivilgesellschaftlichen Widerstand. (...)"
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"Panzer gestoppt

(...) Die »Antiterroroperation« der Kiewer Machthaber im Donbass ist am Mittwoch ins Stocken geraten. Nachdem Eliteeinheiten der Junta am Dienstag den Flughafen der Stadt Kramatorsk gestürmt hatten, stoppten mehrere hundert Einwohner am Mittwoch morgen eine Kolonne aus sechs Panzern und Mannschaftstransportern der ukrainischen Armee. Nach einiger Zeit, während derer die Blockierer »Die Armee ist mit dem Volk« riefen, gaben die Panzerbesatzungen unter lauten Beifallrufen der Einwohner ihre Fahrzeuge auf.(...)"
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Kuba zum 53. Jahrestag der US-Aggression


(18.04.2014) Kuba erinnert anläßlich des 53. Jahrestages der Bombardierung kubanischer Flughäfen durch die USA daran, dass Kuba noch immer Ziel der imperialistischen Aggressionspolitik der USA ist. Auf der deutschsprachigen Seite der Granma Internacional heißt es dazu:

53 Jahre nach der Bombardierung von Flughäfen wird Kuba weiterhin von den USA angegriffen

 Kuba erinnert sich in diesen Tagen an die Bombardierung seiner Flughäfen, die vor 53 Jahren von der Regierung der Vereinigten Staaten angeordnet worden war, was das Vorspiel der Söldnerinvasion darstellte, die in Rekordzeit im Sand von Playa Girón (Schweinebucht) zerschlagen wurde.

Die Gedenkfeier findet statt, während neue Arten der Aggression gegen die Insel offenkundig werden, die in einem Handbuch der Special Forces der Armee der Vereinigten Staaten als unkonventionelle Kriegsführung bezeichnet werden.  weiterlesen




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